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Bürgermeister und Kämmerer stellen Haushalt 2019 vor

13.10.2018

Bürgermeister und Kämmerer stellen Haushalt 2019 vor

Zwei solide Haushaltsjahre liegen hinter Bürgermeister Michael Meyer-Hermann und seinem Kämmerer Andreas Pöhler. Ein Überschuss von 1,43 Millionen Euro konnte der Ausgleichsrücklage im Haushaltsjahr 2017 zugeführt werden. „Aktuell können wir auch eine kleine Premiere feiern“, verkündet Bürgermeister Meyer-Hermann. „ Erstmalig seit der Einführung des NKF konnte in 2018 ein positiver Haushalt geplant werden. Nach Stand heute kann man sogar von einem deutlich höherem Überschuss ausgehen, mit dem wir die Ausgleichsrücklage stärken.“

Auch die Verschuldung der Stadt Versmold geht deutlich zurück. So konnten 2016 und 2017 Kredite im Kernhaushalt von insgesamt rund 1,4 Millionen Euro durch Tilgung oder auch Sondertilgung zurückgeführt werden. Außerdem gab es keine Netto-Neuverschuldung.
„Insgesamt können wir somit auf zwei gute Jahre blicken, in denen zugleich aber eine Vielzahl an Projekten und Zukunftsentscheidungen für unsere Stadt und die Versmolderinnen und Versmolder umgesetzt werden konnten“, freut sich Meyer-Hermann.

Weniger Freude macht im kommenden Haushaltsjahr der kommunale Finanzausgleich. Rund 15,1 Millionen Euro für Kreisumlage sowie eine deutlich niedrigere Schlüsselzuweisung von nur noch 80.000 Euro führen zu einem Haushaltsdefizit von 1,6 Millionen Euro.

„Wir sind näher an einem Haushaltsausgleich, als die hohe Zahl vermuten lässt“, verweist Meyer-Hermann auf die Ausgleichsrücklage, die den für 2019 geplanten Fehlbetrag nahezu abdeckt.
„Damit wären wir planmäßig nur noch rund 57.000 Euro vom Ausgleich entfernt“, erklärt er. Durch weitere Entlastungen des Landes oder auch Einsparungen im Laufe der Haushaltsplanberatungen hofft das Sadtoberhaupt einen ausgeglichenen Haushalt am Jahresende verabschieden zu können.

„Eine besondere Freude ist es mir, dass ich bereits zum dritten Mal in Folge einen Haushalt ohne neue Kreditaufnahme vorlegen kann“, damit verweist er auf eine Tilgung und Sondertilgung in Höhe von 1,35 Millionen Euro.

„Wir haben die Grundsteuer B um 14 Punkte auf 443 v.H., die Grundsteuer A um 6 Prozentpunkte auf 223 v.H. sowie die Gewerbesteuer um 1 Prozentpunkt auf 418 v.H. angehoben Das Land hat diese Hebesätze so vorgegeben und rechnet diese auch an“, erklärt Kämmerer Andreas Pöhler. Etwa 130.000 Euro müsste die Stadt drauf zahlen, wenn die Anpassung der Hebesätze nicht vorgenommen wird.

Eine vom Land NRW neu eingeführte Unterhaltungspauschale in Höhe von 222.000 Euro für Straßen- und Gebäudesanierung hilft zum Haushaltsausgleich ebenfalls.

Denn Versmold hat viel vor in den kommenden Jahren. 2019 steht zunächst im Zeichen des 300 jährigen Stadtrechtsjubiläums. Viele Vereine, Institutionen und eine interkommunale Zusammenarbeit haben zahlreiche Veranstaltungen und Projekte ermöglicht.
Darüber hinaus sollen zahlreiche zukunftsweisende Projekt auf den Weg gebracht werden. Beispielsweise ein Außendienst für das städtische Ordnungsamt oder auch eine aufsuchende Jugendarbeit. Natürlich soll auch die „Schul-Offensive“ weiter voran getrieben werden. 93.000 Euro sind im Haushalt veranschlagt, um eine 1:3 Versorgung mit iPads und die technische Ausstattung der Klassenräume zu ermöglichen. Außerdem sind weitere 255.000 Euro für die Sanierung der Schulgebäude geplant. Die Digitalisierung im Rathaus soll ebenfalls vorangetrieben werden. Hierfür soll unter anderem eine neue Stelle als IT-Betreuer geschaffen werden.
Die Nachfrage nach Wohnbauflächen ist in Versmold ist nach wie vor hoch. So sollen frühzeitig weitere Entwicklungsschritte für kommende Jahre geprüft werden.
Im Rahmen des Innenstadtentwicklungskonzeptes wird mit dem Umbau des Rathausvorplatzes im kommenden Frühjahr gestartet. Für den weitere Bauabschnitt Kirchplatz und Münsterstraße will die Stadt den Förderbescheid erhalten, um 2020 in die Umsetzung gehen zu können.

345.000 Euro sind im Bereich der Infrastruktur für die Sanierung von Wirtschaftswegen, Straßen und Brücken vorgesehen.

Um überhöhte Geschwindigkeiten in bestimmten Bereichen zu vermeiden und die Sicherheit zu erhöhen, sollen im kommenden Jahr verkehrsberuhigende Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. Beispielsweise in der Berliner Straße in Höhe des Friedhofs, in der Sandortstraße, vor dem Kindergarten an der Gartenstraße und auf dem Parkplatz der Sonnenschule.
Auch der neue Brandschutzbedarfsplan wird Verwaltung und Politik im kommenden Jahr beschäftigen.
Außerdem möchte die Stadtverwaltung für den demographischen Wandel Vorsorge treffen und bildet ab 2019 gleich zwei Verwaltungswirte aus.
Mit Einbringung dieses Haushaltsplanentwurfes möchte die Verwaltung gemeinsam mit der Politik wichtige und zukunftsweisende Projekte für Versmold auf den Weg bringen und die Verschuldung der Stadt weiter zurückfahren.

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