Ausschusssitzungen finden im absolut notwendigen Rahmen statt

Im Februar soll der städtische Haushalt 2021 beschlossen werden und die politischen Beratungen in den Ausschüssen stehen in den kommenden drei Wochen an. Gemeinsam haben Verwaltung und Politik sich darauf verständigt, dass diese im absolut notwendigen Rahmen und mit besonderen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen stattfinden.

„Auch und gerade für uns steht der Infektionsschutz in diesen Wochen ganz oben, doch es ist ebenso nun erforderlich, einen Haushalt zu beraten und zu beschließen, um in diesem Jahr Investitionen und viele Maßnahmen gerade im freiwilligen Bereich umsetzen zu können und auch in 2021 handlungsfähig zu sein. Rechtlich wirksame Beschlüsse können nur in Präsenzsitzungen gefasst werden. Das hat das Land NRW noch einmal klargestellt. Online-Sitzungen sind nicht möglich“, erläutert Bürgermeister Michael Meyer-Hermann. Daher sieht die aktuelle CoronaSchV für politische Gremien entsprechende Ausnahmen von den sonstigen Verboten vor.

Um die Sitzungen auf das Nötigste zu beschränken und kurz zu halten, wird man sich auf die wesentlichen Punkte des Haushaltes und zum jetzigen Zeitpunkt zwingend zu treffende Entscheidungen beschränken. Alle anderen Themen werden später im Jahr beraten.
Außerdem werden die Sitzungen für einen größtmöglichen Infektionsschutz im Großen Sitzungssaal des Rathauses stattfinden, alle Mitglieder und Besucher bekommen FFP2-Masken zur Verfügung gestellt und vor der Sitzung werden alle dazu angehalten, einen Covid-19-Schnelltest zu machen, der durch die Verwaltung mit Unterstützung des DRK angeboten wird. Zudem sind regelmäßiges Lüften, Kontrolle durch CO2-Messgeräte und große Abstände zwischen den Abwesenden schon seit längerem Standard bei den städtischen Sitzungen. „So sind aus unserer Sicht in diesem Rahmen für alle weitestgehend sichere Sitzungen verantwortbar möglich“, so der Bürgermeister.

Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Um die erforderlichen Abstände einhalten zu können und auch ein Infektionsrisiko für alle zu minimieren, können allerdings nur eine begrenzte Anzahl von Besucherinnen und Besuchern zugelassen werden. Um einen reibungslosen Ablauf insbesondere der Schnelltests zu gewährleisten, werden alle Besucher gebeten, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab im Vorzimmer des Bürgermeisters unter Tel. 954-112 oder per Mail an mail@versmold.de anzumelden und bis spätestens 17 Uhr im Rathausfoyer einzufinden. Ein Einlass in den Sitzungssaal wird erst nach Vorliegen des negativen Testergebnisses gewährt. Alternativ können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger auch vor bzw. nach der Sitzung über einzelne Themen und den Beratungsverlauf gerne in der Verwaltung informieren.